: antifaschistische nachrichten
Hannover . Die Landtagsgrünen haben die Landesregierung aufgefordert, mehr afrikanische Bootsflüchtlinge aus Malta aufzunehmen. Die migrationspolitische Sprecherin, Filiz Polat, sagte: «Die nun vereinbarte Aufnahme von zehn Flüchtlingen zur Entlastung Maltas ist wirklich lächerlich angesichts der Flüchtlingstragödien im Mittelmeer. Wir dürfen die Mittelmeerstaaten bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht allein lassen. Deutschland und auch Niedersachsen müssen und können mehr Flüchtlinge aufnehmen.»
Das Bundesinnenministerium hatte sich in den vergangenen Wochen gemeinsam mit den Bundesländern geeinigt, 100 auf Malta gelandete afrikanische Bootsflüchtlinge aufzunehmen. Niedersachsen würde im Zuge dessen entsprechend dem Königsteiner Schlüssel etwa 10 Personen aufnehmen. Vorausgegangen war im Juni 2009 eine Bitte des Europäischen Rates an alle EU-Staaten, dem Mittelmeerstaat zu helfen.
Seit 1988 starben mindestens 15.000 Immigranten an den Grenzen Europas. Davon starben allein im Mittelmeer sowie im Atlantik 10.740 Menschen. Polat forderte deshalb die Landesregierung auf, nach dem Motto «Hinschauen und nicht wegschauen» zu handeln und sich im Rahmen der von der Europäischen Kommission geforderten Verteilung von Flüchtlingen zwischen den Mitgliedstaaten stärker zu engagieren.
PM v. 27.1.2010 Filiz Polat, Landtagsabgeordnete Bündnis 90/Die Grünen