: antifaschistische nachrichten
Österreich. FPÖ und BZÖ-Kärnten haun sich - nach dem CDU/CSU-Modell - auf ein Packel. Die Augenausstechereien, die noch bis vor Kurzem praktiziert wurden, werden jetzt kleingeredet oder als «ablenkendes Sommertheater» abgetan. Auch wenn es in den - relativ bedeutungslosen - anderen BZÖ-Landesgruppen noch einige Zuckungen geben wird, geht damit ein Zyklus zu Ende.
Es war Jörg Haider, der 2005 die BZÖ-Abnabelung betrieb. Die «Störefriede», die seinen Koalitionskurs mit der ÖVP kritisierten, wurden von ihm als «Talibans» (sic!) qualifiziert. Mit Ausnahme von Kärnten erwies sich jedoch das BZÖ-Konstrukt weitestgehend als Flopp. Die FPÖ unter ihrem neuen «Führer» HC Strache zeigte sich mit ihrem Politmix aus Rassismus und sozialer Demagogie («Wir sind die wahre Heimatpartei») als weitaus erfolgreicher.
Bei der letzten Nationalratswahl konnte das BZÖ - auf Bundesebene - mit ihrem Zugpferd Haider noch einmal punkten. Und nach seinem Tod im Vollrausch, gelang mit dem «Mythos Jörg» auch in Kärnten nochmals ein triumphaler Erfolg. Der Mythos blieb jedoch vor allem auf Kärnten begrenzt, überall sonst gab es für BZÖ-Kandidaturen - dramatische -Debakel (z. B. kein Einzug ins Europa- Parlament).
Das Hypo-Desaster, das bei weitem noch nicht ausgestanden ist, wirkte als mächtiger Beschleuniger der «Wiedervereinigung».
Inhaltlich unterscheiden sich BZÖ-( Kärnten) und FPÖ nicht oder kaum. Beide setzen auf AusländerInnenfeindlichkeit, Islamophobie, Hass auf SlowenInnen etc. und versuchen sich einen «sozialen» Anstrich zu geben - ausschließlich um an die Stimmen von arbeitenden Menschen, Arbeitslosen oder PensionistInnen heranzukommen.
Aufhorchen lässt, dass sowohl die Kärntner BZÖ-FPÖ-Partie als auch ÖVP-Politiker nun von «neuen bürgerlichen Mehrheiten» träumen (z. B. für die Steiermark, wo im nächsten Jahr Landtagswahlen anstehen).
Die kleine österreichische Linke wäre gut beraten, sich angesichts einer aufgefetteten FPÖ warm anzuziehen und ihre Passivität abzustreifen. Nach wie vor ist der politische Raum links von der Sozialdemokratie und den Grünen - im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Ländern: von der BRD bis Portugal - unbesetzt.
Hermann Dworczak (LINKE)